Das Handelsabkommen ACTA

Geht mich das was an?

Schon die letzten zwei Wochen wurde auf diesem Blog das SOPA Gesetz des US-amerikanischen Repräsentantenhauses näher erläutert. Ein weiteres Abkommen, dass ebenfalls von den Gegnern als Gefahr für die Meinungsfreiheit im Internet angesehen wird ist das Abkommen ACTA. Dieses Abkommen betrifft nun auch uns.

Was ist ACTA
Das internationale Handelsabkommen ACTA verfolgt das Ziel, des Schutzes von Markenprodukte, über Musik, Filme bis hin zu Medikamenten. Die Abkürzung ACTA steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement und verpflichtet die unterzeichnenden Staaten, alle möglichen Verletzungen der Urheberrechte zu bekämpfen.

Was verlangt ACTA
Die Internetprovider sollen stärker in die Pflicht gegen Urheberrechtsverstösse genommen werden. Die Internetprovider sollen für das illegale Verhalten ihrer Nutzer haftbar gemacht werden können.

Kritikpunkte
Das 52-seitige Abkommen sei, gemäss Kritikern sehr schwammig formuliert. Sie befürchten dass den Usern der Internet-Zugang gesperrt wird, auch ohne behördliche Anordnung. Zudem kann auch die reine Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung strafbar werden. Diese wäre verheerend für Plattformen wie YouTube, die fast ausschliesslich nur von den Veröffentlichungen ihrer User leben. Ein weiterer Kritikpunkt bezieht sich auf die Einbeziehung der Internetanbieter bei der Verfolgung von Urheberrechtsverstössen. Die Inhaber der Datenautobahnen und Server suchen die Daten ihrer Kunden nach Urheberrechtsverletzungen ab, was zu vergleichen ist mit dem öffnen der Pakete und Briefe durch die Post.

Proteste
Die Thematik der Freiheit im Internet hat den Weg zur Bevölkerung gefunden und es haben sich Verbände, Parteien und Organisationen gebildet, die sich für diese Recht nun einsetzten. Jedoch wird mit Hilfe von Halbwahrheiten Ängste geschürt, wie die Gruppe Anonymous mit ihrem YouTube Clip zeigt. Sie prophezeien das Ende des aktuellen Internets voraus.

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